FIRMA HEYER

Umbau- Renovierung- Sanierungskonzepte



Auszug aus der Satzung der Stadt Köln zur Straßenreinigung


Stand: 18.12.2019


§ 5 Winterwartung


(1) Die Winterwartung der Gehwege ist wie folgt durchzuführen:


1. Schnee ist nach jedem Schneefall in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von mindestens 1,

50 m sowie von Unterflurhydranten und Verschlusskappen öffentlicher Versorgungseinrichtungen sofort zu

räumen.


2. Bei Schnee- und Eisglätte sind die Gehwege in der gleichen Breite sofort zu bestreuen. Auf Gehwegen ist die

Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen grundsätzlich verboten; ihre Verwendung ist nur

erlaubt

a) in besonders begründeten klimatischen Ausnahmefällen, wie z. B. bei Eisregen,  

b) sowie auf Treppen, Rampen, Brückenauf- und -abgängen, Gefäll- oder Steigungsstrecken oder auf ähnlichen Gefahrenstellen.  

Gehwege mit Baumbeständen oder angrenzender Begrünung dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen bestreut werden. Schnee, der mit solchen Stoffen vermischt ist, darf auf und an ihnen nicht abgelagert werden.  


3. An allen für den Fußgängerverkehr eingerichteten Fahrbahnübergängengelten die Verpflichtungen zu 1.

und 2. bis zur Bordsteinkante.


4. Zugänge zu Telefonzellen und Notrufsäulen sind bei einer Entfernung bis zu 5 m von der Grundstücksgrenze freizuhalten.


5. An Haltestellen für den öffentlichen Personennahverkehr oder für Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee frei gehalten und bei Glätte bestreut werden, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen sowie ein  

gefahrloser Zu- und Abgang zu den Fahrgastunterständen gewährleistet ist.  

An baulich abgegrenzten Haltestellen sowie an U-Bahn-Ausgängen ist lediglich der gefahrlose Zu- und Abgang zur Haltestelle und zum U-Bahn-Ausgang zu gewährleisten.


6. Fällt Schnee nach 20.00 Uhr oder tritt nach dieser Zeit Schnee- und Eisglätte ein, so müssen die Schneebeseitigung und die Maßnahmen gegen die Schnee- und Eisglätte bis spätestens 7.00 Uhr des nächsten Tages, an Sonn- und Feiertagen bis 9.00 Uhr, beendet sein.  


7. Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges oder - wo dies nicht möglich ist - so zu lagern, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird. § 5 Abs. 1 Ziffer 2 letzter Satz bleibt unberührt.

(2) Die Winterwartung der Fahrbahnen umfasst:

1. das Räumen von Schnee

2. das Bestreuen bei Schnee- und Eisglätte.

Soweit die Winterwartung der Stadt obliegt, werden Zuständigkeit, Art, Umfang und Zeit in einem Winterwartungsplan geregelt, der vom/von der Oberbürgermeister/in aufgestellt wird. Soweit die Winterwartung den Anliegern/innen obliegt, beschränkt sich deren Verpflichtung auf gefährliche Stellen, ins besondere Fußgängerüberwege.  

(3) Gossen, Einläufe in Kanalisationsan lagen, Grünstreifen, Schachtabdeckungen, Schieberkappen, andere Schalt- und Absperrvorrichtungen für öffentliche Versorgungsleitungen, Hydranten und Baumscheiben sind von Ablagerungen freizuhalten.


Quelle: http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/schnee-raeumen-und-gehwege-sichern



Ihr Team der Firma Heyer aus Köln